Greenpeace: Europäisches Patentamt höhlt Verbote be..
Deutsche Presse-Agentur
Montag, 10. April 2000 18:07:00
Copyright dpa, 2000
Greenpeace: Europäisches Patentamt höhlt Verbote bei Genpatenten aus
(Mit Bild MUN06)
München (dpa) - Die Umweltschutzorganisation Greenpeace hat dem
Europäischen Patentamt vorgeworfen, systematisch Verbote bei der
Patentierung von gentechnisch verändertem Erbgut auszuhöhlen. Dabei
arbeite die Behörde mit Gen-Konzernen zusammen, sagte Greenpeace-
Patentexperte Christoph Then am Montag in München. Das Europäische
Patentamt (EP) erteile immer weit reichendere Patente, die nicht
technische Verfahren, sondern Entdeckungen schützten. Das stehe dem
Patentrecht und der üblichen Praxis des EP in anderen Bereichen
entgegen. Das Europäische Patentamt wies die Vorwürfe zurück.
Das Patentamt habe kein Interesse daran, Verbote auszuhöhlen und
kooperiere nicht mit Unternehmen, sagte EP-Sprecher Rainer
Osterwalder. Patente auf Tiere und Pflanzen könnten nach einer
Richtlinie der Europäischen Union erteilt werden, die 1999 vom
Patentamt umgesetzt worden sei. Hintergrund ist ein Einspruch von
Greenpeace gegen ein 1997 erteiltes Patent des US-Konzerns Monsanto.
Dabei werden Monsanto die Rechte an Pflanzen zugestanden, die durch
gentechnische Veränderung vor Schutzmitteln geschützt sind. Am
Dienstag entscheidet die Beschwerdekammer des Patentamtes über den
Widerspruch der Umweltschützer. Den Angaben zufolge laufen derzeit am
Europäischen Patentamt rund 13 000 Gentechnik-Patentanmeldungen,
3 400 Patente seien bereits erteilt.
dpa an ox yyby vr ma